Öffentliche Niederschrift der 4. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Bau- und Planungsausschuss
der 4. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
am Montag, 09.11.2026, 19:00 Uhr bis 19:23 Uhr
in dem Sitzungszimmer des Rathauses
AnwesenheitenVorsitz:
Dr. Klein, Frank (ZuMIT)
Anwesend:
Giese, Thomas (SPD) | vertritt Herr Marco Pfromm (SPD) |
Klein, Michael (BL) | vertritt Herr Laurin Glöckner (BL) |
Ley, Reiner (BL)
Maus, Carsten (SPD)
Wilhelm, Daniel (ZuMIT)
Gemeindevertretung
Gemeindevorstand
Wenzel, Andre (BL)
Schriftführung:
Trabert, Jens
Entschuldigt fehlten:
Glöckner, Laurin (BL)
Pfromm, Marco (SPD)
Von der Verwaltung waren anwesend:
Gäste:
Tagesordnung| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
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| 3. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 17.09.2026 |
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| 4. | Bebauungsplan Nr. 112 " Feuerwehrstützpunkt Schenklengsfeld"- Satzungsbeschluss | (VL-165/2026) |
| 5. | Verleihung von Ehrenplaketten in Gold und Ehrenbezeichnungen | (VL-166/2026) |
Ausschussvorsitzender Dr. Frank Klein eröffnet die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und das Gremium beschlussfähig ist.
| 1. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Beschluss
Von 6 Ausschussmitgliedern sind 6 anwesend.
Beratungsergebnis:
| 2. | Feststellung der Tagesordnung |
Beschluss
Es bestehen keine Einwände zur Tagesordnung.
Beratungsergebnis:
| 3. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 17.09.2026 |
Beschluss
Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände.
| 4. | Bebauungsplan Nr. 112 " Feuerwehrstützpunkt Schenklengsfeld"- Satzungsbeschluss | VL-165/2026 |
Empfehlung:
| 1. | Es wird beschlossen, den in den Anlagen befindlichen Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB und der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 112 „Feuerwehrstützpunkt Schenklengsfeld“ mit Anregungen und Hinweisen nach ausführlicher Darstellung und Beratung zur Kenntnis zu nehmen und die Abwägungen zu beschließen. |
| 2. | Der Bebauungsplan wird gem. § 10 (1) BauGB sowie § 9 (4) BauGB i. V. m. § 5 HGO und § 91 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt. |
| 3. | Der Bebauungsplan wird gem. § 10 (3) BauGB ortsüblich bekannt gemacht und tritt damit in Kraft. |
Beratungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| 5. | Verleihung von Ehrenplaketten in Gold und Ehrenbezeichnungen | VL-166/2026 |
Empfehlung:
Aufgrund ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit ist den nachstehenden Personen die Ehrenplakette in Gold und die Ehrenbezeichnung zu verleihen.
| Rainer Daube: | Ehrenplakette in Gold und Ehrenbezeichnung als Ehrenvorsitzender der Gemeindevertretung |
| Udo Langer: | Ehrenplakette in Gold und Ehrenbezeichnung als Ehrengemeindevertreter |
| Peter Haas: | Ehrenplakette in Gold |
| Holger Jäger: | Ehrenplakette in Gold und Ehrenbezeichnung als Ehrenmitglied des Ortsbeirates |
| Thorsten Licht: | Ehrenplakette in Gold und Ehrenbezeichnung als Ehrenortsvorsteher |
| Jürgen Baumgardt: | Ehrenplakette in Gold und Ehrenbezeichnung als Ehrenmitglied des Ortsbeirates |
Beratungsergebnis:
6 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ausschussvorsitzender Dr. Frank Klein schließt die öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses um 19:23 Uhr und bedankt sich bei den Zuschauern für ihre Teilnahme.
Schenklengsfeld, 10.11.2026
| gez. Dr. Frank Klein | gez. Jens Trabert |
| Ausschussvorsitzender | Schriftführer |
Quelle: Die Ortsschelle
Von Auto Mail