Sitzung des Ortsgemeinderates Olmscheid
Am Mittwoch, 02.12.2026, 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Olmscheid statt.
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Olmscheid
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Absatz 1 GemO für das Haushaltsjahr 2025 |
| 3. | Erlass einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2027/2028 als Doppelhaushalt gemäß § 7 GemHVO |
| 3.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 3.2 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes |
| 4. | Beschluss der Übertragung der Verwaltungsgeschäfte der Jagdgenossenschaft auf die Ortsgemeinde |
| 5. | Beschlussfassung über die Umsetzung des Regionalen Zukunftsprogrammes (RZN) |
| 6. | 25. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - Teilbereich OG Daleiden; Bebauungsplan "Olmscheider Weg" |
| 7. | 27. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld Teilbereich Windenergie - Rotor-out-Regelung - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - |
| 8. | 44. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld "Teilräumliche Fortschreibung Windenergie in den Bereichen Krautscheid und Arzfeld/Lauperath" - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - |
| 9. | Aufhebung des Bebauungsplanes "Auf dem Hock" gemäß § 1 Abs. 8 i. V. m. § 2 BauGB |
| 9.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung |
| 9.2 | Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB |
| 9.3 | Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belang gemäß § 4 Abs. 1 BauGB |
| 10. | Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Bereich 'Auf dem Hock' gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB |
| 10.1 | Beratung und Beschlussfassung über die aus der erfolgten Öffentlichkeitsbeteiligung inkl. öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen gemäß § 34 Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB |
| 10.2 | Beratung und Beschlussfassung über die aus der erfolgten Beteiligung berührter Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen gemäß § 34 Abs. 6 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB |
| 10.3 | Beschlussfassung als Satzung gemäß § 34 Abs. 4 in Verbindung mit § 34 Abs. 6 in Verbindung mit 10 Abs. 3 BauGB |
| 11. | Erweiterung der Kindertagesstätte Arzfeld; Änderung der Zweckvereinbarung vom 15.05.2019 |
| 12. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 13. | Verschiedenes |
B. Nicht öffentliche Sitzung
| 14. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 15. | Verschiedenes |
Gemäß § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung 14 Tage während der üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme durch die Einwohner aus.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Olmscheid, 06.11.2026 gez. Johannes Schares, OrtsbürgermeisterQuelle: Islek aktuell VG Arzfeld
Von Christina Knoden