Sitzung des Ortsgemeinderates Merlscheid
Am Dienstag, 17.11.2026, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Merlscheid statt.
Sitzungsort: Mehrzweckgebäude Merlscheid
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| 1. | Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Beschlussfassung über die Umsetzung des Regionalen Zukunftsprogrammes (RZN) |
| 4. | Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß § 114 Absatz 1 GemO für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5. | Grundsatzbeschluss über die Beteiligung der Ortsgemeinde nach § 6 EEG |
| 6. | Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern |
| 7. | Erlass einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2027/2028 als Doppelhaushalt gemäß § 7 GemHVO |
| 7.1 | Beratung und Beschlussfassung über die eventuellen Eingaben der Einwohnerschaft nach Einsichtnahme des Entwurfs |
| 7.2 | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes |
| 8. | Neubau der Kindertagesstätte Lünebach; Änderung der Zweckvereinbarung vom 15. Dezember 2008 |
| 9. | 21. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld Teilbereich OG Lünebach; Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hahnengasse" - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - |
| 10. | 27. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld Teilbereich Windenergie - Rotor-out-Regelung - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - |
| 11. | 44. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Verbandsgemeinde Arzfeld "Teilräumliche Fortschreibung Windenergie in den Bereichen Krautscheid und Arzfeld/Lauperath" - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO - |
| 12. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 13. | Verschiedenes |
B. Nicht öffentliche Sitzung
| 14. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 15. | Verschiedenes |
Gemäß § 97 Absatz 1 Satz 1 GemO liegt der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes ab dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung 14 Tage während der üblichen Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zur Einsichtnahme durch die Einwohner aus.
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Merlscheid, 06.11.2026 gez. Thomas Schier, OrtsbürgermeisterQuelle: Islek aktuell VG Arzfeld
Von Christina Knoden