Straßenreinigung und Winterdienst
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in der vergangenen Woche hat unsere Freiwillige Feuerwehr die Straßenabläufe (Gullys) in unserer Ortsgemeinde gereinigt. Dabei wurden teilweise erhebliche Mengen an Laub, Schmutz und sonstigen Ablagerungen entfernt.
An dieser Stelle möchte ich mich zunächst herzlich bei unseren Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden für ihren Einsatz bedanken!
Die Reinigungsaktion hat allerdings auch gezeigt, dass sich ein erheblicher Teil dieser Verschmutzungen durch eine regelmäßige Reinigung der Gehwege und Straßenrinnen vermeiden ließe. Gerade in der Herbstzeit sammeln sich dort Laub, Erde und andere Rückstände, die bei Regen in die Gullys gespült werden. Verstopfte Straßenabläufe können dazu führen, dass Regenwasser nicht mehr richtig abfließt.
Straßenreinigung ist auch Aufgabe der Anlieger
Aus diesem Anlass möchte ich an die geltende Straßenreinigungssatzung unserer Ortsgemeinde erinnern. Diese verpflichtet die Eigentümer und Besitzer der angrenzenden oder durch eine öffentliche Straße erschlossenen Grundstücke zur regelmäßigen Reinigung der entsprechenden öffentlichen Verkehrsflächen.
Die Reinigungspflicht umfasst dabei nicht nur die Bürgersteige, sondern grundsätzlich auch die Straßenfläche bis zur Straßenmitte sowie die Straßenrinnen.
Insbesondere sind Laub, Unkraut, Schlamm und sonstige Verschmutzungen zu beseitigen. Auch die Straßenabläufe sind von Laub und anderen Gegenständen freizuhalten, damit das Regenwasser ungehindert abfließen kann. Das Zusammenkehren von Schmutz in die Gullys ist ausdrücklich untersagt.
Gemäß § 7 unserer Satzung sind die Straßen grundsätzlich vor Sonn- und Feiertagen zu reinigen. In den Wintermonaten vom 1. Oktober bis 31. März muss dies bis spätestens 16 Uhr erfolgen. Bei außergewöhnlichen Verschmutzungen, beispielsweise nach starken Regenfällen oder Stürmen, ist eine zusätzliche Reinigung erforderlich.
Die Winterzeit steht bevor – bitte auch an die Räum- und Streupflicht denken
Mit Blick auf die bevorstehenden Wintermonate möchte ich außerdem an die bestehende Räum- und Streupflicht erinnern, die ebenfalls in unserer Straßenreinigungssatzung geregelt ist.
Bei Schneefall sind die betroffenen Verkehrsflächen unverzüglich zu räumen, sobald ihre Benutzung durch Schnee erschwert wird. Bei nächtlichem Schneefall muss die Räumung bis zum Beginn der allgemeinen Verkehrszeiten erfolgt sein.
Bei Eis und Glätte sind insbesondere die Gehwege ausreichend mit geeigneten abstumpfenden Mitteln wie Sand oder Splitt zu streuen. Streusalz soll auf Gehwegen nur in geringem Umfang zur Beseitigung hartnäckiger Eis- und Schneerückstände verwendet werden.
Die Satzung sieht vor, dass erforderlichenfalls mehrfach täglich gestreut werden muss, damit während der allgemeinen Verkehrszeiten von 7 bis 22 Uhr keine Rutschgefahr besteht.
Wo kein Bürgersteig vorhanden ist, ist für die Streupflicht ein 1,50 Meter breiter Streifen entlang der Grundstücksgrenze als Gehweg anzusehen.
Bitte achten Sie auch darauf, dass geräumter Schnee keine Straßenabläufe versperrt und Fußgänger weiterhin sicher unterwegs sein können.
Gemeinsam Verantwortung übernehmen
Mir ist bewusst, dass die regelmäßige Straßenreinigung und der Winterdienst mit einem gewissen Aufwand verbunden sind. Dennoch leisten wir damit alle einen wichtigen Beitrag zu einem gepflegten Ortsbild, funktionierenden Entwässerungseinrichtungen und vor allem zur Sicherheit unserer Mitmenschen.
Ich möchte daher alle Grundstückseigentümer und Anlieger bitten, ihren Verpflichtungen nachzukommen.
Die vollständige Straßenreinigungssatzung kann auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau unter www.vgben.de im Bereich „Ortsgemeinde Frücht – Satzungen“ eingesehen werden.
Vielen Dank für Ihre Mithilfe!
Ihr Marco Hößel OrtsbürgermeisterQuelle: Bad Ems-Nassau aktuell Ausgabe Bad Ems
Von Alexander Specht