Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2026
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Sämtliche Mitglieder des Stadtrates wurden geladen: Ja
Die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: Nein
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
Anwesende Mitglieder des Stadtrates (zum Zeitpunkt der Prüfung): 16
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates beschlussfähig: Ja
StaR/048/2026
Änderung der personellen Besetzung in den Ausschüssen durch die Neubildung der Fraktion "CDU/SPD"
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die personelle Besetzung der Ausschüsse entsprechend des Antrags der Stadträte Herrn J. Möller und Herrn R. Schildknecht vom 25.07.2026 zur Neubildung der Fraktion „CDU/SPD“ und gemäß dem bindenden Vorschlag Fraktion CDU/SPD mit Wirkung zum 29.10.2026 wie folgt:
Haupt- und Finanzausschuss
Stefanie Drose, Stellvertreter: Stefan Kieser
Diana von Dornis, Stellvertreter: Udo Renner
Thomas Heimhöfer, Stellvertreter: Georgios Pontikas
Mike Hartung, Stellvertreter: Lutz Frischmann
Mike Lorenz, Stellvertreter: Enrico Haas
Maik Winterstein, Stellvertreter: Nora Linke
Manuela Göhring, Stellvertreter: Thomas Eckert
Jan Möller, Stellvertreter: Rolf Schildknecht
Bauausschuss
Udo Renner, Stellvertreter: Stefan Kieser
Georgios Pontikas, Stellvertreter: Maik Bauer
Holger Friese, Stellvertreter: Mike Hartung
Enrico Haas, Stellvertreter: Mike Lorenz
Rolf Schildknecht, Stellvertreter: Jan Möller
Wirtschafts- und Grundstückverkehrsausschuss
Stefan Kieser, Stellvertreter: Carolin Krahl
Maik Bauer, Stellvertreter: Georgios Pontikas
Lutz Frischmann, Stellvertreter: Holger Friese
Mike Lorenz, Stellvertreter: Jan Treybig
Jan Möller, Stellvertreter: Rolf Schildknecht
Kultur- und Sozialausschuss
Thomas Heimhöfer, Stellvertreter: Stefanie Drose
Carolin Krahl, Stellvertreter: Diana von Dornis
Holger Friese, Stellvertreter: Mike Hartung
Jan Treybig, Stellvertreter: Mike Lorenz
Rolf Schildknecht, Stellvertreter: Jan Möller
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/049/2026
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eisfeld über die Freiwilligen Feuerwehren und den Wasserwehrdienst
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eisfeld über die Freiwilligen Feuerwehren und den Wasserwehrdienst in der als Anlage beiliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/050/2026
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisfeld in der als Anlage beigefügten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/051/2026
Verwaltungskostensatzung der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Verwaltungskostensatzung der Stadt Eisfeld in der als Anlage beiliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/052/2026
Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung)
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) in der als Anlage beiliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/053/2026
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen in der Stadt Eisfeld (Marktgebührensatzung)
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen in der Stadt Eisfeld (Marktgebührensatzung) in der als Anlage beiliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 14
Ablehnung: 1
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/054/2026
Anpassung und Reduzierung der Betreuungskapazitäten in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt, die Aufnahmekapazität
| - | der Kindertageseinrichtung „Kleine Weltentdecker“ in Eisfeld mit Wirkung zum 01.01.2027 von bisher 108 Plätzen auf zukünftig 85 Plätze zu reduzieren, |
| - | der Kindertageseinrichtung „Pfiffikus“ in Eisfeld mit Wirkung zum 01.01.2027 von bisher 157 Plätzen auf zukünftig 85 Plätze zu reduzieren, |
| - | der Kindertageseinrichtung „Fritz Weineck“ in Sachsenbrunn mit Wirkung zum 01.01.2027 von bisher 110 Plätzen auf zukünftig 73 Plätze zu reduzieren, |
| - | der Kindertageseinrichtung „Zwergenhaus“ in Harras mit Wirkung zum 01.01.2027 von bisher 50 Plätzen auf zukünftig 40 Plätze zu reduzieren. |
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 11
Ablehnung: 2
Enthaltung: 3
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/055/2026
Verbot Silvesterfeuerwerk im Stadtkern der Stadt Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Eisfeld beschließt, keinen Antrag beim Landesamt für Verbraucherschutz einzureichen, um eine Anordnung zum Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kat. 2 (sog. Silvesterfeuerwerk) für den Kernstadtbereich am 31.12.2026 und 01.01.2027 und den Folgejahren zu erwirken.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 11
Ablehnung: 1
Enthaltung: 4
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/056/2026
Antrag auf Grunderwerb Flurstück 1211/5, Gem. Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstücks 1211/5 der Gemarkung Eisfeld an Wolfgang Pudszuhn - Eisfeld zum Preis von 77.120,00€.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/057/2026
Grunderwerb 371/4 und 374/5, Gemarkung Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Erwerb der Flurstücke 371/4 und 374/5 der Gemarkung Eisfeld zum Preis von 282,00€.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/058/2026
Verkauf Flurstück 366/15, Gemarkung Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstücks 366/15 der Gemarkung Eisfeld zum Preis von 1715,50€ an die Eigentümer des Grundstücks Justus-Jona-Straße 2, 98673 Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/059/2026
Vergabe Wiederaufforstung von 7,5ha im Stadtwald Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Auftrag Ei-15-2025 - Wiederaufforstung von 7,50ha im Stadtwald Eisfeld an die Firma Thomas Rüttiger - Samen und Pflanzen aus Kleinwallstadt mit einem Preis von 48.210,00€ netto (56.252,70€) zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 17
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/060/2026
Kaufantrag Flurstück 5598 Gemarkung Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstücks 5598 der Gemarkung Eisfeld an die Werra Naturstein GmbH (WNS) zum Preis von 3,00€/m² (61.275,00€).
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 16
Ablehnung: 1
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/061/2026
Verkauf Objekt Traubenwirtsgasse 13 (Flurstück 509 Eisfeld)
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt das Objekt Traubenwirtsgasse 13 (Flurstück 509 Eisfeld) zum Verkehrswert von 11.000,00€ zum Verkauf auszuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 16
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/062/2026
Grunderwerb Flurstück 361, Gemarkung Schwarzenbrunn
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Kauf des Flurstücks 361 der Gemarkung Schwarzenbrunn zum Preis von 32.000,00 € von der Erbengemeinschaft Zetzmann.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 0
Ablehnung: 15
Enthaltung: 2
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
StaR/063/206
Grunderwerb Flurstück 282/8, Gemarkung Eisfeld
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Kauf des Flurstück 282/8 der Gemarkung Eisfeld zum Preis von 33.520,00 € von der Erbengemeinschaft Truckenbrodt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Stadtrats- / Ausschussmitglieder: 17
Zustimmung: 16
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: keine
gez.: Christoph Bauer, Bürgermeister -Siegel-
Quelle: Eisfelder Amtsblatt
Von Lena Hammer