Niederschrift zur Sitzung der Gemeindevertretung am 03.11.2026
am 03.11.2026
| Beginn der Sitzung | 19:00 Uhr |
| Ende der Sitzung | 20:51 Uhr |
Abwesende | Anmerkungen |
Der Vorsitzende | Gremiumsmitglied |
Thilo Schneider
Schriftführer
Melanie Faust
Tagesordnung| TOP Nr. | Titel |
|
| Öffentlicher Teil |
| 1. | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Bericht Haushaltsvollzug nach § 28 GemHVO zum 30.09.2026 Marktgemeinde Burghaun |
| 3. | Zwischenbericht nach § 21 EigB-Ges zum 30.09.2026 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Burghaun |
| 4. | Einbringen des Haushaltes 2027 der Marktgemeinde Burghaun und Wirtschaftspläne 2027 des Eigenbetriebes Gemeindewerke Burghaun |
| 5. | Gebührenkalkulation Wasser für die Jahre 2027 - 2029 |
| 6. | Neufassung der Wasserversorgungssatzung |
| 7. | Gebührenkalkulation Abwasser für die Jahre 2027 - 2029 |
| 8. | Neufassung der Entwässerungssatzung |
| 9. | Neufassung - Satzung über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser |
| 10. | Besetzung Ortsgericht Burghaun II |
| 11. | Neufassung Richtlinie zur Förderung der Vereinsarbeit |
| 12. | Resolutionsentwurf inklusive Kernforderungen im Bahnprojekt Fulda-Gerstungen |
| 13. | Änderung der Anlage I zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten/Kinderkrippe |
| 14. | Beschlussfassung - Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kinder in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Marktgemeinde Burghaun gemäß § 30 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB) 2026 - 2028 |
| 15. | Anfragen der Fraktionen |
| 15.1. | Anfrage der SPD Fraktion - Medizinische Versorgung in der Marktgemeinde Burghaun |
| 15.2. | Anfrage der SPD Fraktion - Klimatisierung und Hitzeschutz in den Kindertagesstätten der Marktgemeinde Burghaun |
| 16. | Bericht des Gemeindevorstandes |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
| TOP 1. | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen:Der Vorsitzende begrüßt um 19:00 Uhr die Mitglieder und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es wird kein Widerspruch zur form- und fristgerechten Einladung erhoben.
| TOP 2. | Bericht Haushaltsvollzug nach § 28 GemHVO zum 30.09.2026 Marktgemeinde Burghaun | H+F - 17-22 - 0023 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen: Beschluss:Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht nach § 28 GemHVO zum Stichtag 30.09.2026 zur Kenntnis.
| TOP 3. | Zwischenbericht nach § 21 EigB-Ges zum 30.09.2026 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Burghaun | H+F - 17-22 - 0024 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen: Beschluss:Die Gemeindevertretung nimmt den Zwischenbericht nach § 21 EigB-Ges zum 30.09.2026 des Eigenbetriebs Gemeindewerke zur Kenntnis.
| TOP 4. | Einbringen des Haushaltes 2027 der Marktgemeinde Burghaun und Wirtschaftspläne 2027 des Eigenbetriebes Gemeindewerke Burghaun |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen: Beschluss:Bürgermeister Dieter Hornung bringt den Haushalt durch Rede und Ausführungen ein.
| TOP 5. | Gebührenkalkulation Wasser für die Jahre 2027 - 2029 | H+F - 17-22 - 0025 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen: Beschluss:Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun stimmt der vorliegenden Gebührenkalkulation Wasser für die Jahre 2027 – 2029 vom 13.10.2026 mit den darin vorgeschlagenen Ermessensentscheidungen zu.
Abstimmung:26 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
| TOP 6. | Neufassung der Wasserversorgungssatzung | H+F - 17-22 - 0026 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen: Beschluss:Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun beschließt die in der Anlage beigefügte Wasserversorgungssatzung (WVS) zum 01.01.2027.
Abstimmung:26 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
| TOP 7. | Gebührenkalkulation Abwasser für die Jahre 2027 - 2029 | H+F - 17-22 - 0027 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen:Die geänderte Beschlussvorlage wird zum Antrag erhoben.
Beschluss:Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun stimmt der vorliegenden Gebührenkalkulation Abwasser für die Jahre 2027 – 2029 vom 30.10.2026 mit den darin vorgeschlagenen Ermessensentscheidungen zu.
Abstimmung:26 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
| TOP 8. | Neufassung der Entwässerungssatzung | H+F - 17-22 - 0028 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen:19:47 Uhr Patrick Figge bittet um Unterbrechung der Sitzung um mit Bürgermeister Dieter Hornung und den Fraktionsvorsitzenden Rücksprache zu halten.
Thilo Schneider gibt dem Antrag statt. Die Sitzung wurde für 5 Minuten unterbrochen.
Beschluss:Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen und die Satzung nochmals überarbeitet.
| TOP 9. | Neufassung - Satzung über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser | H+F - 17-22 - 0029 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen: Beschluss:Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun beschließt die Satzung über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser in der vorliegenden Form.
Abstimmung:26 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
| TOP 10. | Besetzung Ortsgericht Burghaun II | H+F - 17-22 - 0030 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen:Martin Gerlach verlässt den Sitzungssaal.
Beschluss:Beschluss 1
Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun beschließt, der Direktorin des Amtsgerichts Hünfeld Herrn Carsten Bolender zur Ernennung zum Ortsgerichtsvorsteher des Ortsgerichts Burghaun II für die Dauer von zehn Jahren vorzuschlagen.
Abstimmung:25 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
Beschluss 2
Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun beschließt, der Direktorin des Amtsgerichts Hünfeld Herrn Florian Peuker zur Bestellung zum stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteher des Ortsgerichts Burghaun II innerhalb seiner bestehenden Amtszeit vorzuschlagen.
Abstimmung:25 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
Beschluss 3
Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun beschließt, der Direktorin des Amtsgerichts Hünfeld Herrn Bernd Horn zur Ernennung zum Ortsgerichtsschöffen des Ortsgerichts Burghaun II für die Dauer von zehn Jahren vorzuschlagen.
Abstimmung:25 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
Beschluss 4
Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun beschließt, der Direktorin des Amtsgerichts Hünfeld Herrn Martin Gerlach zur Ernennung zum Ortsgerichtsschöffen des Ortsgerichts Burghaun II für die Dauer von zehn Jahren vorzuschlagen.
Abstimmung:25 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
| TOP 11. | Neufassung Richtlinie zur Förderung der Vereinsarbeit | H+F - 17-22 - 0031 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen:Martin Gerlach betritt wieder den Sitzungssaal.
Beschluss: Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun beschließt die Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Vereinen.
Abstimmung:26 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
| TOP 12. | Resolutionsentwurf inklusive Kernforderungen im Bahnprojekt Fulda-Gerstungen | BAU - 17-22 - 0022 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen: Beschluss:Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun beschließt, dass die Kernforderungen und somit der Resolutionsentwurf dem Bundesministerium für Verkehr (BMV) übergeben wird und auf Grundlage des Berichts des BMV der Deutsche Bundestag über die Umsetzung und Finanzierung der Vorzugsvariante sowie der Kernforderungen entscheidet.
Abstimmung:26 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
| TOP 13. | Änderung der Anlage I zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten/Kinderkrippe | H+F - 17-22 - 0032 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Beschluss:Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung der Anlage I zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagestätten / Kinderkrippe in der vorliegenden Form.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzungsänderung öffentlich bekannt zu machen und umzusetzen.
Abstimmung:26 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
| TOP 14. | Beschlussfassung - Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kinder in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Marktgemeinde Burghaun gemäß § 30 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB) 2026 - 2028 | H+F - 17-22 - 0033 |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen: Beschluss:Die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Burghaun beschließt die Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kinder in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Marktgemeinde Burghaun gemäß § 30 des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) 2026 bis 2028 in der dieser Vorlage beigefügten Fassung.
Abstimmung:26 Ja-Stimme(n)
0 Nein-Stimme(n)
0 Enthaltung(en)
| TOP 15.1. | Anfrage der SPD Fraktion - Medizinische Versorgung in der Marktgemeinde Burghaun |
Änderungen:
geänderter Beschlussvorschlag
Bemerkungen:Bürgermeister Dieter Hornung beantwortet die in der Anfrage gestellten Fragen.
| TOP 15.2. | Anfrage der SPD Fraktion - Klimatisierung und Hitzeschutz in den Kindertagesstätten der Marktgemeinde Burghaun |
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Von Melanie Faust