Niederschrift vom 19.05.2026
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Protokoll von der Sitzung am 19.05.2026 |
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Öffentlicher Teil:
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TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung |
Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder und Beigeordneten.
Er stellte die ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht.
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.
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TOP 2 |
Information über die Friedhofumlage 2025 Vorlage: VO/2026/0214 |
Sachverhalt:
Die Umlageberechnung im Ergebnis, sowie im Finanzhaushalt wird
den Ortsgemeinden Rotenhain, Stockum/Püschen und Bellingen die zusammen die Friedhofgemeinde Rotenhain bilden alljährlich über die Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg zugestellt.
Somit ergibt sich für Bellingen ein Umlagebetrag für das Jahr 2025 in Höhe von 1.852,98 €.
Für die Berechnung der Umlage wurden die Einwohnerzahlen der Gemeinden zum 31.12.2025 zugrunde gelegt.
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information
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TOP 3 |
Information über das Schreiben der Kreisverwaltung zum Haushaltsplan 2026 Vorlage: VO/2026/0215 |
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 18.03.2026 teilt die Kreisverwaltung mit, dass der Haushaltsplan 2026 genehmigt wird.
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information.
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TOP 4 |
Information über die Sicherheitsüberprüfung von Spielgeräten Vorlage: VO/2026/0216 |
Sachverhalt:
Am 03.03.2026 wurden die Spielgeräte auf dem Spielplatz in der Wiesenstraße und am Kindergarten Überprüft.
Das Ergebnis ist als Anlage beigefügt. Die Mängel sind zu beheben.
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information
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TOP 5 |
Information über die Zinserträge für 2025 Vorlage: VO/2026/0217 |
Sachverhalt:
Die Verbandsgemeinde hat die Guthabenbestände der Gemeinden und Zweckverbände als Tagesgeld oder als längerfristiges Termingeld angelegt und konnte so im Haushaltsjahr 2025 Zinserträge von rd. 712.000€ erwirtschaften.
Diese Zinserträge werden im Verhältnis der monatlichen Guthabenbestände der einzelnen Gemeinden aufgeteilt.
Für die Ortsgemeinde Bellingen beträgt der so ermittelte Zinsertrag für 2025 insgesamt 1.575,28 €.
Beschluss:
Kein Beschluss. Lediglich Information.
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TOP 6 |
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Mähwerks für den Stiga-Mäher Vorlage: VO/2026/0218 |
Sachverhalt:
Die Ortsgemeinde Bellingen nutzt für die Pflege der gemeindeeigenen Grünflächen den vorhandenen Mäher Stiga Park 620 PW. Das aktuell verbaute Mähwerk ist technisch überholt und entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine effiziente und nachhaltige Pflege. Zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Grünflächenbewirtschaftung soll ein neues Mähwerk mit Mulch Funktion beschafft werden. Es wurden drei Angebote angefordert.
Beschluss:
Der Gemeinderat Bellingen beschließt, für den vorhandenen Stiga Park 620 PW ein neues Mähwerk mit Mulch Funktion von der Fa. Jung zum Angebotspreis in Höhe von 1.449,00 € zu beschaffen.
Abstimmungsergebnis:
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Dafür:12 |
Dagegen:0 |
Enthaltungen:0 |
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TOP 7 |
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Musikanlage für das DGH Vorlage: VO/2026/0219 |
Sachverhalt:
Die bestehende Musikanlage im Dorfgemeinschaftshaus Bellingen ist über 40 Jahre alt und entspricht weder den heutigen technischen Anforderungen noch den Bedürfnissen der regelmäßigen Nutzergruppen. Wiederkehrende Ausfälle, eingeschränkte Klangqualität sowie fehlende Anschlussmöglichkeiten für moderne Geräte beeinträchtigen die Nutzung des DGH bei Veranstaltungen der Ortsgemeinde, Vereine und Privatpersonen. Es wurden drei Angebote angefordert.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bellingen beschließt, die Musikanlage im Dorfgemeinschaftshaus vollständig zu erneuern,
Die Fa. Bernhard Schneider erhält auf Grundlage Ihres Angebotes in Höhe von 5.230,49 € den Zuschlag.
Abstimmungsergebnis:
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Dafür:12 |
Dagegen:0 |
Enthaltungen:0 |
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TOP 8 |
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Nestschaukel für den Kindergarten Vorlage: VO/2026/0220 |
Sachverhalt:
Bei der letzten sicherheitstechnischen Überprüfung des Spielplatzes am Kindergarten wurde die vorhandene Nestschaukel beanstandet. Die Schaukel entspricht nicht mehr den geltenden Sicherheitsanforderungen und muss daher ersetzt werden. Zur Beschaffung liegen zwei Angebote vor.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bellingen beschließt, die Ersatzbeschaffung der Nestschaukel an die Firma espas zum Angebotspreis von 1.000,79 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
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Dafür:12 |
Dagegen:0 |
Enthaltungen:0 |
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TOP 9 |
Verschiedenes Vorlage: VO/2026/0221 |
Sachverhalt:
Nachfolgende Themen wurden besprochen
Klappstuhlkonzert
Das Klappstuhlkonzert findet am 10.06.2026 ab 19.00 Uhr am Sportplatz statt.
Kulturreferent Johannes Schmidt und sein Team von der VG- Westerburg sind für die Planung und Durchführung dieser Open-Air-Reihe verantwortlich.
Die Bewirtung übernimmt der Vereinsring Bellingen. Carmens Imbiss sorgt für die Verpflegung.
Elektrische Händetrockner
Für die Gemeinde entstehen jährlich rund 500,00 € Kosten für die Beschaffung von Papierhandtüchern. Im Dorfgemeinschaftshaus (DGH) wurde bereits ein elektrischer Händetrockner testweise installiert.
Zur dauerhaften Reduzierung der laufenden Kosten sowie des Müllaufkommens sollen im DGH alle Toiletten mit elektrischen Händetrocknern ausgestattet werden. Für den WC‑Container am Sportplatz werden zusätzlich drei weitere Geräte benötigt. Damit fallen die bisherigen Kosten für Papierhandtücher vollständig weg, und das Papiermüllaufkommen wird erheblich reduziert.
Die Gesamtkosten für die Beschaffung aller Geräte belaufen sich auf 1.017,00 €.
Renovierungs- und Ausstattungsmaßnahmen im Kindergarten
Im Kindergarten wurden in den vergangenen Wochen mehrere Verbesserungsmaßnahmen umgesetzt.
Ein zentraler Bestandteil war die Beschaffung neuer Möbel für das Büro.
Darüber hinaus wurden das Büro sowie die obere Ebene des Kindergartens frisch gestrichen. Die Renovierungsarbeiten tragen zu einem freundlicheren Gesamtbild bei und verbessern das Arbeitsumfeld für das Team ebenso wie die Aufenthaltsqualität für die Kinder.
Mit diesen Maßnahmen wird der Kindergarten weiter aufgewertet und an aktuelle Anforderungen angepasst.
Sachstand Windpark Bellingen
Aktuell befinden sich sieben Windenergieanlagen im Genehmigungsverfahren.
Beleuchtung am WC – Container
Am WC‑Container am Sportplatz sollen zwei LED‑Strahler angebracht werden, um insbesondere bei Veranstaltungen das direkte Umfeld zuverlässig auszuleuchten. Die Beleuchtung dient der Erhöhung der Sicherheit.
Dorfautomat
Es wurde erneut angeregt, einen Dorfautomaten in der Ortsgemeinde aufzustellen. Bereits im Jahr 2022 wurde dieses Thema im Gemeinderat beraten. Damals wurde die Umsetzung nicht weiterverfolgt, da die laufenden Stromkosten vollständig von der Gemeinde zu tragen gewesen wären.
Auch unter den derzeit bekannten Rahmenbedingungen wird die Installation eines Dorfautomaten aktuell nicht befürwortet. Um die Entscheidungsgrundlage zu verbessern, sollen jedoch weitere Informationen eingeholt werden – insbesondere zu Kostenmodellen, Betreiberkonzepten und möglichen Förderungen.
Falttore DGH
Die beiden Falttore am Dorfgemeinschaftshaus müssen neu lackiert werden. Für die Arbeiten liegt ein Angebot in Höhe von 1.284,01 € brutto vor.
Aus dem Rat kam der Hinweis, Folierung als Alternative zu prüfen. Hier sollen Angebote eingeholt werden
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information.
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Ortsgemeinde Bellingen, 19.05.2026 |
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Schriftführer |
Vorsitzender |
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Oliver Kornab |
Michael Wisser |
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Ortsbürgermeister |