Niederschrift vom 10.08.2026
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Niederschrift von der Sitzung am 10.08.2026 |
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Öffentlicher Teil:
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TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung |
Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder und Beigeordneten.
Der Ortsbürgermeister beantragte, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Beratung und Beschlussfassung über eine Jahressonderzahlung für nebenberufliche Arbeitskräfte der Gemeinde“ im Nichtöffentlichen Teil unter Top 7 zu erweitern.
Dadurch wird Verschiedenes zu Top 8
Der Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.
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TOP 2 |
Information über einen Zuwendungsbescheid " Das Dorfbudget-Ehrenamt fördern"
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Sachverhalt:
Das Dorfbudget ist ein neues Förderprogramm der Landesregierung Rheinland-Pfalz, das ab dem 1. November 2025 startete. Es soll das ehrenamtliche Engagement und die Dorfgemeinschaft in kleinen Gemeinden stärken.
Begründung zur Verwendung des Dorfbudgets 2026 für die Ausrichtung der Kirmes durch den Vereinsring
Die Kirmes stellt seit jeher einen zentralen Bestandteil des dörflichen Zusammenlebens dar. Sie bietet eine wertvolle Gelegenheit, generationenübergreifende Begegnungen zu fördern, das Ehrenamt sichtbar zu machen und die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Heimatgemeinde zu stärken.
Der Vereinsring übernimmt traditionell die Organisation und Durchführung der Kirmes in ehrenamtlicher Verantwortung. Dabei entstehen regelmäßig Kosten für Ausstattung, Werbung, Genehmigungen und die dazugehörigen Gebühren. Die Unterstützung durch das Dorfbudget ermöglicht es, diese Ausgaben anteilig zu decken und die Veranstaltung qualitativ sowie organisatorisch abzusichern.
Die Verwendung der Mittel entspricht dem Zweck des Förderprogramms „Dorfbudget – Ehrenamt fördern. Gemeinschaft stärken.“ des Landes Rheinland-Pfalz, das gezielt kleine Gemeinden dabei unterstützt, das bürgerschaftliche Engagement zu stärken und gemeinschaftliche Aktivitäten zu fördern.
Die Zuwendung aus dem Dorfbudget ist ein sichtbares Zeichen der Wertschätzung gegenüber dem ehrenamtlichen Engagement und trägt dazu bei, die Kirmes als kulturellen Höhepunkt im Dorfleben zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Beschluss:
Der Gemeinderat Bellingen nimmt die beabsichtigte Verwendung des Dorfbudgets 2026 zur Unterstützung des Vereinsrings bei der Ausrichtung der Kirmes zustimmend zur Kenntnis. Die Maßnahme entspricht dem Förderzweck des Landesprogramms „Dorfbudget – Ehrenamt fördern. Gemeinschaft stärken.“ und dient der Stärkung des ehrenamtlichen Engagements sowie der Förderung des gemeinschaftlichen Zusammenlebens in der Ortsgemeinde
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TOP 3 |
Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2024
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Sachverhalt:
Im Vollzug des § 27 Abs. 1 Landeswaldgesetz (LWaldG) vom 30.11.2000 wurde der
Nachweis der Betriebsergebnisse für das Forsthaushaltsjahr 2024 mit der Bitte um
Kenntnisnahme vom Forstamt übermittelt.
Demnach stehen dem Aufwand in Höhe von 98.947,24 € Erträge in Höhe von
70.439,17 € gegenüber. Damit schließt das Ergebnis 2024 mit einem Fehlbetrag von
28.508,07 € ab.
Der Ortsgemeinderat wurde über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltsjahres
2024 unterrichtet, welches zustimmend zur Kenntnis genommen wurde.
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information
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TOP 4 |
Vorberatung Haushaltsplan 2027
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Sachverhalt:
Nachfolgendes soll in den Haushaltspan 2027 aufgenommen werden.
Kostenträger: 1110 - Verwaltungssteuerung (Bürgermeister und Gremien)
Beschreibung Kosten
Garagentor 1.500,00 €
Gebäude, Glockenturm 10.000,00 €
Kostenträger: 1143 – Bauhof
Beschreibung Kosten
Ersatzbeschaffung Geräte 3.500,00 €
Kostenträger: 2813 - Städtepartnerschaften
Beschreibung Kosten
Kosten allgemein 2000,00 €
Kostenträger: 2811 – Heimat- und Kulturpflege
Beschreibung Kosten
Allgemeines 1.500,00 €
Kostenträger: 36610201 – Kinderspielplatz Bellingen
Beschreibung Kosten
Beschaffung Geräte 1.500,00 €
Kostenträger: 36500201 – Kindertagesstätte „Ratz-Fatz“ Bellingen
Beschreibung Kosten
Unterhaltung Gebäude 10.000,00 €
Ersatzbeschaffung Maschinen und Geräte 4.000,00 €
Planung Anbau 10.000,00 €
Kostenträger: 36610202 - Jugendraum Bellingen
Beschreibung Kosten
Unterhaltung Toilettencontainer 3.500,00 €
Kostenträger: 5510 - Öffentliches Grün, Landschaftsbau
Beschreibung Kosten
Ersatzbeschaffung Maschinen und Geräte 5.000,00 €
Unterhaltung Dorfplatz Hauptstraße 1.500,00 €
Sanierung Dorfbrunnen am DGH 2.000,00 €
Kostenträger: 57310201 – Mehrzweckhaus Bellingen
Beschreibung Kosten
Unterhaltung 10.000,00 €
Ersatzbeschaffung Einrichtungsgegenstände 2.000,00 €
Unterhaltung Zelt 1.500,00 €
Unterhaltung Stromerzeuger 1.500,00 €
Kostenträger: 5110 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Bebauungsplan
Beschreibung Kosten
Bebauungsplan 3.000,00 €
Kostenträger: 54110001 - Gemeindestraßen
Beschreibung Kosten
Sanierung Risse; Bordsteine usw. 10.000,00 €
Fußweg nach Langenhahn 15.000,00 €
Schilder 1.000,00 €
Kostenträger: 54110002 - Straßenbeleuchtung
Beschreibung Kosten
Ersatz- Straßenlampen 10.000,00 €
Kostenträger: 55300701 - Friedhof Rotenhain
Beschreibung Kosten
Gebäudeunterhaltung 2.500,00 €
Kostenträger: 1142 - Liegenschaften
(z. B. Baugebiete, Bauplatzkauf- und Verkauf etc. - bitte Flurstücknummer angeben)
Beschreibung Kosten
Unterhaltung Jagdhaus 2.000,00 €
Beschluss:
Kein Beschluss. Vorberatung.
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TOP 5 |
Verschiedenes |
Sachverhalt:
Über folgende Angelegenheiten wurde der Rat informiert:
•Information über die Renovierung des Jagdhauses; Materialkosten in Höhe von 650,00 €.
•Information zum Breitbandausbau in Bellingen.
•Information zur Rückmeldung zum Förderpreis „Jugend im Ehrenamt“.
•Information über den Arbeitseinsatz am Kindergarten.
•Hinweis auf die Informationsveranstaltung „Plötzlich Pflege – was tun, wenn es schnell gehen muss?“
Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 14. Oktober 2026, um 19:00 Uhr im Bürgerzentrum Enspel statt.
•Information über die Sperrung der Wiesenstraße am 18.08.2026.
•Information zur Landratswahl.
Beschluss:
Kein Beschluss, lediglich Information.
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Ortsgemeinde Bellingen, 10.08.2026 |
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Schriftführer |
Vorsitzender |
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Oliver Kornab |
Michael Wisser, Ortsbürgermeister |